Parteien auflösen?

 

Seit dem Debakel der Landtagswahlen in Thüringen stellen sich mir viele Fragen. Sind unsere Volksvertreter wirklich die Vertreter des Volkes, also unsere Vertreter? Oder handeln sie aus machtpolitischen Kalkül.

Warum müssen die Vertreter des Volkes sich in Parteien zusammen finden. Sind im Bundestag die Entscheidungen auf sachlicher und kompetenter Ebene zu treffen. Dafür bedarf es keiner Parteien.

Simone Weil hat vor etwa 8 Jahrzehnten vor dem unguten Einfluss auf und durch Parteien gewarnt.

Parteiprogramme, die von niemandem eingehalten werden, sind Schall und Rauch und hohle Versprechungen. Ausserdem vertreten die Abgeordneten also die Mitglieder des Bundestages nach §38 das Volk und sind in ihren Entscheidungen ihrem Gewissen unterworfen. Und nicht den Parteien. Der Fraktionszwang unterminiert diese Gewissensfreiheit und beschneidet die individuelle Freiheit der Abgeordneten. Parteien Spendenaffären haben in der Vergangenheit (Flick, Kohl) gezeigt, wie korrupt und anfällig ein solches System sein kann und welche Gefahren dadurch für das Volk entstehen können.

Vorschlag

Bundestag und Bundesrat mögen ein Gesetz zur Neufassung der Abgeordnetendemokratie erlassen und Verabschieden, das zur Auflösung der bestehenden Parteien und des Parteiensystems führen möge.

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