Category: Recht

Toxische Stoffe für die Natur, den Menschen und die Wirtschaft

Gifte in Stoffen existieren reichhaltig. Unternehmen und Menschen sind die Verursacher u.a. durch die chemische Produktion. Auch die Natur verfügt über natürliche Gifte. Eine aufschlussreiche Aufstellung der toxischen Stoffe findet sich beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz: Verordnung zum Schutz vor Gefahrenstoffen.  Berufsgenossenschaften weisen zum Arbeitsschutz ebenfalls auf diese hin. Im EU Recht finden wir…

Weniger Abgeordnete im deutschen Bundestag

Die Folgen von COVID-19 werden unsere Staatsfinanzen und die Bürger finanziell über Jahre belasten. Wir müssen lernen auf allen Ebenen zu sparen. Derzeit sind 709 Mitglieder im Bundestag (MdB). Die hohe Zahl resultiert vor allem aus Überhangmandate. Regulär sind 598 für den Bundestag vorgesehen. 111 sind ausgleichende Überhangmandate.  Schon eine Anzahl von etwa 600 Abgeordneten…

Parteien auflösen?

  Seit dem Debakel der Landtagswahlen in Thüringen stellen sich mir viele Fragen. Sind unsere Volksvertreter wirklich die Vertreter des Volkes, also unsere Vertreter? Oder handeln sie aus machtpolitischen Kalkül. Warum müssen die Vertreter des Volkes sich in Parteien zusammen finden. Sind im Bundestag die Entscheidungen auf sachlicher und kompetenter Ebene zu treffen. Dafür bedarf…